25. November 2021

Auf­satz zum Um­gang mit Pfän­dungs­kon­kur­ren­zen bei der Lohn­pfän­dung we­gen Kindesunterhalt

25November

We­sent­li­ches Voll­stre­ckungs­ob­jekt für Bei­stän­de und UV-Stel­len ist das Ar­beits­ein­kom­men des Schuld­ners. Nicht sel­ten stellt sich nach ei­ner ent­spre­chen­den Pfän­dung her­aus, dass be­reits an­de­re Gläu­bi­ger auf den Lohn zu­ge­grif­fen ha­ben und der Dritt­schuld­ner des­halb kei­ne pfänd­ba­ren Be­trä­ge aus­keh­ren wird. Für den Bei­stand bzw. die UV-Stel­le gilt es dann...

17. November 2021

Zu­gang von ein­fa­chen Briefsendungen

17November

Es ist ei­ne Pro­ble­ma­tik, die in der Bei­trei­bung im­mer wie­der vor­kommt: Die Voll­stre­ckungs­be­hör­de ver­schickt ei­ne Brief­sen­dung durch (form­lo­se) Auf­ga­be zur Post und der Schuld­ner gibt spä­ter an, sie nicht er­hal­ten zu ha­ben. Häu­fig han­delt es sich da­bei um den Grund­ver­wal­tungs­akt oder die Mah­nung. Was gilt in die­sen Fällen?  ##### ##### ##### ##### #####...

10. November 2021

Pfän­dung ge­nos­sen­schafts­recht­li­cher An­sprü­che nicht vergessen

10November

Deut­sche Ge­nos­sen­schaf­ten ver­füg­ten im Jahr 2019 über rd. 22,8 Mio. Mit­glie­der (Stap­pel, Deut­sche Ge­nos­sen­schaf­ten 2020, S. 39). Ge­nos­sen­schafts­recht­li­che Ver­mö­gens­an­sprü­che sind da­her auch für die Be­trei­bung und Zwangs­voll­stre­ckung von prak­ti­scher Bedeutung. ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

3. November 2021

Ver­mö­gens­aus­kunft und er­krank­te Schuldner

03November

Der Schuld­ner er­teilt die Ver­mö­gens­aus­kunft nicht. Er leg­te be­reits mehr­fach das At­test ei­nes Arz­tes vor, wo­nach er be­hörd­lich nicht ver­neh­mungs­fä­hig sei. Was kön­nen Gläu­bi­ger bzw. Voll­stre­ckungs­be­hör­de tun? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

26. Oktober 2021

Um­gang mit nicht ver­wert­ba­rem Pfandgut

26Oktober

Was macht der Ge­richts­voll­zie­her bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de mit Pfand­gut, das nicht ver­wer­tet wer­den konn­te? Bei­spiel: Der Voll­stre­ckungs­au­ßen­dienst pfän­det beim Schuld­ner ei­ne Uhr, die für das er­for­der­li­che Min­dest­ge­bot je­doch kei­nen Er­ste­her findet. ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

20. Oktober 2021

Selb­stän­di­ger oder Frei­be­ruf­ler oh­ne Auf­trä­ge oder Außenstände

20Oktober

Ein wei­te­res, im­mer wie­der auf­tre­ten­des Pro­blem bei der Ver­mö­gens­aus­kunft: Der Schuld­ner gibt im Ver­mö­gens­ver­zeich­nis an, selb­stän­dig oder frei­be­ruf­lich tä­tig zu sein, aber der­zeit we­der Auf­trä­ge noch Au­ßen­stän­de zu ha­ben. Teil­wei­se wird auch die Hö­he ei­nes mo­nat­li­chen Um­satz bzw. Ge­winns of­fen­bart, aber dem Er­gän­zungs­blatt I kann der Gläu­bi­ger...