Was macht der Ge­richts­voll­zie­her bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de mit Pfand­gut, das nicht ver­wer­tet wer­den konn­te? Bei­spiel: Der Voll­stre­ckungs­au­ßen­dienst pfän­det beim Schuld­ner ei­ne Uhr, die für das er­for­der­li­che Min­dest­ge­bot je­doch kei­nen Er­ste­her findet.

Grund­sätz­lich ist das Pfand­gut dem Schuld­ner zu­rück­zu­ge­ben, wenn die Pfän­dung bei ihm er­folgt ist (die Pfän­dung bei ei­nem her­aus­ga­be­be­rei­ten Drit­ten wird hier nicht be­trach­tet). Das Vor­ge­hen und die Kos­ten­tra­gung rich­ten sich da­nach, ob die Pfän­dung zu Recht er­folgt ist. War sie zu Recht er­folgt, trägt der Schuld­ner die Kos­ten. Das lässt sich am ein­fachs­ten der­ge­stalt um­set­zen, dass er nach­weis­bar und mit Frist­set­zung zur Ab­ho­lung des Pfand­gu­tes auf­ge­for­dert wird. War die Pfän­dung aus­nahms­wei­se zu Un­recht er­folgt, trägt der Gläu­bi­ger bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de die Kos­ten. Kon­se­quen­ter­wei­se soll­te das Pfand­gut in die­sem Fall zum Schuld­ner trans­por­tiert werden.

Pro­ble­ma­tisch wird es erst, wenn der Schuld­ner die An­nah­me ver­wei­gert bzw. die W…

Um­gang mit nicht ver­wert­ba­rem Pfandgut