18. August 2021

Co­ro­nabe­ding­te Ab­leh­nung von Vollstreckungsaufträgen

18August

[Ak­tua­li­sier­te Fas­sung vom 18.08.2021] Ge­gen­wär­tig kommt es in der Pra­xis im­mer wie­der vor, dass Ge­richts­voll­zie­her Voll­stre­ckungs­auf­trä­ge bis zum En­de der Pan­de­mie ab­leh­nen bzw. zu­rück­stel­len. Zur Be­grün­dung tra­gen sie vor, dass per­sön­li­chen Kon­tak­te mit Schuld­nern zu ver­mei­den sei­en. Teil­wei­se be­ru­fen sie sich auf ent­spre­chen­de An­ord­nun­gen...

11. August 2021

Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek und Auflassungsvormerkung

11August

Hin und wie­der kommt es da­zu, dass der Gläu­bi­ger bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de ei­ne Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek an dem Grund­stück des Schuld­ners ein­tra­gen lässt, aber zu die­sem Zeit­punkt be­reits ei­ne Auf­las­sungs­vor­mer­kung zu­guns­ten ei­nes Drit­ten ein­ge­tra­gen war. Was pas­siert in die­sem Fall aus Sicht des Gläu­bi­gers bzw. der Voll­stre­ckungs­be­hör­de? Und wie...

4. August 2021

Ab­zwei­gung beim Rück­griff nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

04August

Was ist ei­ne Ab­zwei­gung, wie funk­tio­niert sie und wel­che Be­deu­tung hat sie beim Rück­griff nach dem UVG? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### Nach die­sem Block geht es wei­ter. Da­für müs­sen Sie ein­ge­loggt sein. Sie se­hen kei­ne Mög­lich­keit...

31. Juli 2021

Die Pfän­dungs­ver­fü­gung und der un­be­kannt ver­zo­ge­ne Schuldner

31Juli

Der Schuld­ner ist un­be­kannt ver­zo­gen. Ei­ne rou­ti­ne­mä­ßi­ge Ab­fra­ge bei der Deut­schen Ren­ten­ver­si­che­rung lie­fert ei­nen Tref­fer, die Ab­fra­ge des Mel­de­re­gis­ters bleibt al­ler­dings er­folg­los. Die dar­auf­hin er­las­se­ne Pfän­dungs- und Ein­zie­hungs­ver­fü­gung wird dem Ar­beit­ge­ber er­folg­reich zu­ge­stellt. Für die Voll­stre­ckungs­be­hör­de stellt sich da­nach die...

24. Juli 2021

Ver­rech­nung bei­getrie­be­ner Zah­lun­gen auf Buß­gel­der und Verwaltungskosten

24Juli

Wie sind Zah­lun­gen zu ver­rech­nen, die durch ei­ne Kom­mu­ne im We­ge der Ver­wal­tungs­voll­stre­ckung von Buß­gel­dern und Ver­wal­tungs­kos­ten er­folg­reich bei­getrie­ben wer­den? Kann die Voll­stre­ckungs­be­hör­de die Ver­rech­nung selbst be­stim­men, um zu­nächst die Ver­wal­tungs­kos­ten zu til­gen, weil dem Schuld­ner in­so­weit kei­ne Er­zwin­gungs­haft droht und es sich da­her um...

9. Juli 2021

Buß­gel­der, Ver­wal­tungs­kos­ten, Ra­ten­zah­lun­gen und Verjährung

09Juli

Schuld­ner In­go Not­la­ge hat an die Ge­mein­de Mus­ter­hau­sen ein Buß­geld von 100 €, das vor et­was mehr als zwei­ein­halb Jah­ren rechts­kräf­tig fest­ge­setzt wur­de, und da­zu­ge­hö­ri­ge Ver­wal­tungs­kos­ten von 50 € zu zah­len. Er ist be­reit, ei­ne Ra­ten­zah­lung über 10 € zu ver­ein­ba­ren. Die Ra­ten­hö­he ist aus Sicht der Ge­mein­de an­ge­mes­sen. Wie soll­te die Ver­ein­ba­rung...