KategorieVollstreckung von

For­de­rungs­auf­stel­lung bei Pfän­dung we­gen Unterhaltsrückstanden

[Ak­tua­li­sier­te Fas­sung] In der Pra­xis kommt es im­mer wie­der vor, dass Un­ter­halts­gläu­bi­ger den Er­lass ei­nes Pfän­dungs- und Über­wei­sungs­be­schlus­ses we­gen rück­stän­di­gen Un­ter­halts be­an­tra­gen und der gel­tend ge­mach­te Rück­stand da­bei hin­ter dem im Ti­tel bzw. der Voll­stre­ckungs­klau­sel aus­ge­wie­se­nen Be­trag zu­rück­bleibt, weil es zu...

Mus­ter für ei­ne Dritt­schuld­ner­kla­ge we­gen Ar­beits­ein­kom­men (Un­ter­halts­voll­stre­ckung)

Hin und wie­der lässt es sich nicht ver­mei­den und der Dritt­schuld­ner muss auf Zah­lung der pfänd­ba­ren Be­trä­ge des Ar­beits­ein­kom­mens ver­klagt wer­den. Ei­ne der­ar­ti­ge Dritt­schuld­ner­kla­ge könn­te in der Un­ter­halts­voll­stre­ckung bei­spiels­wei­se wie folgt aussehen: ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

Zwangs­haft & Zwangsgeld

Zur Voll­stre­ckung von Hand­lun­gen, Dul­dun­gen und Un­ter­las­sun­gen se­hen die Ge­set­ze der Län­der u. a. Zwangs­gel­der und Zwangs­haft vor. In wel­chem Ver­hält­nis ste­hen die­se bei­den In­stru­men­te zueinander? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

Zwangs­geld­voll­stre­ckung nach Zweckerreichung?

Der Schuld­ner hat ei­ne ver­tret­ba­re oder un­ver­tret­ba­re Hand­lung zu er­fül­len, z. B. im Be­reich des Um­welt- oder Bau­rechts. Da er dem nicht nach­kommt, setzt das zu­stän­di­ge Fach­amt ein Zwangs­geld fest, das die Voll­stre­ckungs­be­hör­de bei­trei­ben soll. Ei­ni­ge Zeit spä­ter kommt der Schuld­ner sei­ner Hand­lungs­pflicht nach. Wel­che Fol­ge hat das für die Bei­trei­bung des...

Ge­richts­voll­zie­her­aus­la­gen beim Rück­griff nach dem Unterhaltsvorschussgesetz?

Manch­mal be­rech­net ein Ge­richts­voll­zie­her für ei­nen Voll­stre­ckungs­auf­trag beim Rück­griff nach § 7 UVG zwar kei­ne Ge­büh­ren, meint aber, das Aus­la­gen ver­lan­gen zu kön­nen. Ist das richtig? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### Nach die­sem Block...

Wei­te­re Voll­stre­ckung aus ei­nem an­ge­foch­te­nen pri­vat­recht­li­chen Titel?

Der Gläu­bi­ger er­wirkt vor Ge­richt ei­nen Zah­lungs­ti­tel, aus dem er so­fort zur Zwangs­voll­stre­ckung be­rech­tigt ist. Ge­gen den Ti­tel legt der Schuld­ner Rechts­mit­tel ein. Kann Gläu­bi­ger trotz­dem wei­ter­voll­stre­cken? Und falls ja, was pas­siert, falls der Schuld­ner mit sei­nem Rechts­mit­tel obsiegt? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

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