Wesentliches Vollstreckungsobjekt für Beistände und UV-Stellen ist das Arbeitseinkommen des Schuldners. Nicht selten stellt sich nach einer entsprechenden Pfändung heraus, dass bereits andere Gläubiger auf den Lohn zugegriffen haben und der Drittschuldner deshalb keine pfändbaren Beträge auskehren wird. Für den Beistand bzw. die UV-Stelle gilt es dann...
Hinterlegungsverlangen bei Gläubigerkonkurrenz
Immer wieder kommt es vor, dass ein Gläubiger oder eine Vollstreckungsbehörde beispielsweise das Arbeitseinkommen des Schuldners nicht alleine gepfändet hat, sondern mit anderen öffentlich- oder privatrechtlichen Gläubigern konkurriert. Hin und wieder bestehen dabei Anhaltspunkte dafür, dass der Drittschuldner die Reihenfolge der konkurrierenden...
Ratenzahlungsvereinbarung bei laufender Pfändung
[Aktualisierte Fassung vom 21.09.2021] Gelingt es, mit dem Schuldner eine Ratenzahlungsvereinbarung abzuschließen, möchte er natürlich über bereits gepfändete Forderungen — z. B. sein Kontoguthaben und sein Arbeitseinkommen — wieder uneingeschränkt verfügen. Solange der Schuldner die Vereinbarung einhält, ist das aus Sicht des Gläubigers auch...
Schuldner im Krankengeldbezug
Wie sollte der Gläubiger bzw. die Vollstreckungsbehörde taktisch vorgehen, wenn der Schuldner im Vermögensverzeichnis angibt, Krankengeld zu beziehen? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### Nach diesem Block geht es weiter. Dafür müssen Sie...
Fristbeginn bei sofortigen Beschwerden gegen einen PfÜb
Aus Gläubigersicht kommen gegen einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss die Erinnerung nach § 766 ZPO und die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO in Betracht. Letztere ist immer dann einschlägig, wenn das Vollstreckungsgericht eine Entscheidung getroffen, d. h. über einen konkreten Antrag des Gläubigers entschieden hat (vgl. z. B. OLG Koblenz...
Die Pfändungsverfügung und der unbekannt verzogene Schuldner
Der Schuldner ist unbekannt verzogen. Eine routinemäßige Abfrage bei der Deutschen Rentenversicherung liefert einen Treffer, die Abfrage des Melderegisters bleibt allerdings erfolglos. Die daraufhin erlassene Pfändungs- und Einziehungsverfügung wird dem Arbeitgeber erfolgreich zugestellt. Für die Vollstreckungsbehörde stellt sich danach die...