Martin Benner

#HoltDasGeldRein

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Lö­schungs­fä­hi­ge Quittung

Ist für die Voll­stre­ckungs­be­hör­de bzw. den Gläu­bi­ger am Grund­stück des Schuld­ners ei­ne Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek ein­ge­tra­gen, gibt es ver­schie­de­ne We­ge, die For­de­rung im An­schluss zu rea­li­sie­ren. Hin und wie­der kommt es bei­spiels­wei­se vor, dass der Schuld­ner die For­de­rung “frei­wil­lig” so­fort oder in Ra­ten voll­stän­dig be­gleicht, um et­wa ei­ne...

Nach­bes­se­rung der Ver­mö­gens­aus­kunft bei feh­len­den Auf­trä­gen und Außenständen

Of­fen­bart der Schuld­ner im Ver­mö­gens­ver­zeich­nis, selb­stän­dig oder frei­be­ruf­lich tä­tig zu sein, aber kei­ne Auf­trä­ge so­wie Au­ßen­stän­de (und auch kein sons­ti­gen Ein­kom­men und Ver­mö­gen) zu ha­ben, stellt sich für den Gläu­bi­ger bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de die Fra­ge, wie er da­mit um­ge­hen sollte. ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

Nach­bes­se­rung der Ver­mö­gens­aus­kunft bei Un­ter­stüt­zung durch Freun­de und Bekannte

[Ak­tua­li­sier­te Fas­sung vom 18.06.2023] Of­fen­bart der Schuld­ner im Ver­mö­gens­ver­zeich­nis, sei­nen Le­bens­un­ter­halt aus Un­ter­stüt­zun­gen von Freun­den und Be­kann­ten zu be­strei­ten, stellt sich für den Gläu­bi­ger bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de die Fra­ge, wel­che wei­te­ren An­ga­ben er in die­sem Zu­sam­men­hang ma­chen muss und wie ein An­trag auf Nach­bes­se­rung der...

Brief­por­to als Aus­la­ge bei Mah­nung oder Vollstreckungsankündigung?

Kürz­lich tauch­te die Fra­ge auf, ob die Voll­stre­ckungs­be­hör­de bei ei­ner Mah­nung oder ei­ner Voll­stre­ckungs­an­kün­di­gung für ei­ne öf­fent­lich-recht­li­che For­de­rung das für die Auf­ga­be zur Post an­fal­len­de Brief­por­to an­set­zen dür­fe. Wie ver­hält es sich damit? ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### #####...

Re­gel­be­darf oder Min­dest­un­ter­halt bei der Unterhaltsvollstreckung?

Der Gläu­bi­ger pfän­det we­gen rück­stän­di­gen Kin­des­un­ter­halts den Lohn des Schuld­ners. Der Schuld­ner ge­währt ei­nem wei­te­ren min­der­jäh­ri­gen Kind (4 Jah­re) lau­fen­den Un­ter­halt. Das Voll­stre­ckungs­ge­richt be­lässt dem Schuld­ner des­halb ne­ben sei­nem ei­ge­nen not­wen­di­gen Un­ter­halt auch den Be­trag, den er zur lau­fen­den Un­ter­halts­ge­wäh­rung ge­gen­über die­sem...

Ver­se­hent­li­che Her­aus­ga­be des Ti­tels an den Schuldner

Sel­ten, aber es pas­siert: Der Ge­richts­voll­zie­her nimmt an, der Schuld­ner ha­be mit ei­ner Zah­lung die ti­tu­lier­te For­de­rung voll­stän­dig be­gli­chen und hän­digt dem Schuld­ner des­halb z. B. den Voll­stre­ckungs­be­scheid aus. Tat­säch­lich war je­doch noch ein Rest­be­trag of­fen. Der Gläu­bi­ger steht aber nun oh­ne voll­streck­ba­re Aus­fer­ti­gung da. Was kann er tun? Muss der...

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