Kategorievon Arbeitseinkommen

22. September 2024

Schwan­ken­des Ar­beits­ein­kom­men und Kon­to­pfän­dung in der Unterhaltsvollstreckung

22September

Der Un­ter­halts­gläu­bi­ger hat das Ar­beits­ein­kom­men und Kon­to­gut­ha­ben des Schuld­ners mit ei­nem her­ab­ge­setz­ten pfand­frei­en Be­trag ge­pfän­det. Der Schuld­ner trägt dar­auf­hin beim Voll­stre­ckungs­ge­richt vor, dass sein Lohn je­den Mo­nat schwan­ke. Er be­an­tragt da­her, ihm den ge­sam­ten Be­trag frei­zu­ge­ben, der mo­nat­lich vom Ar­beit­ge­ber auf das...

6. September 2024

Feh­len­de Kennt­nis zum Ehe­gat­ten­ein­kom­men bei § 850d ZPO

06September

Der Un­ter­halts­gläu­bi­ger voll­streckt Kin­des­un­ter­halt. Ihm ist be­kannt, dass der Schuld­ner ein ei­ge­nes Ar­beits­ein­kom­men be­zieht und ver­hei­ra­tet ist. Er kennt auch die Mög­lich­keit, bei ei­nem aus­rei­chen­den Ehe­gat­ten­ein­kom­men den ei­ge­nen not­wen­di­gen Un­ter­halt des Schuld­ners nach § 850d Abs. 1 S. 2 ZPO auf bis zu 0,00 € re­du­zie­ren zu las­sen. Er weiß...

24. August 2024

BGH zum pfand­frei­er Be­trag bei Un­ter­halts­voll­stre­ckung und lau­fen­dem UVG-Be­zug (I)

24August

Fol­gen­de Fall­kon­stel­la­ti­on: Das Land voll­streckt rück­stän­di­gen, nach § 7 UVG über­ge­gan­ge­nen Un­ter­halt. Dem Kind, des­sen Un­ter­halts­an­sprü­che über­ge­gan­gen sind, ge­währt der Schuld­ner kei­nen lau­fen­den Un­ter­halt. Er hat je­doch ein wei­te­res min­der­jäh­ri­ges Kind, das in sei­nem Haus­halt lebt und für das er lau­fen­den Un­ter­halts­vor­schuss er­hält, weil des­sen...

21. August 2024

Wohn­geld in der Lohn­pfän­dung we­gen Un­ter­halt (II)

21August

Hier ha­be ich be­schrie­ben, wie mit Wohn­geld in der Un­ter­halts­pfän­dung um­zu­ge­hen ist. Die­ser Be­trag wid­met sich nun der Um­set­zung im neu­en amt­li­chen Formular. ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### ##### Nach die­sem Block geht es wei­ter. Da­für...

10. August 2024

Kos­ten­frei woh­nen­der Vollstreckungsschuldner

10August

[Ak­tua­li­sier­te und er­wei­ter­te Fas­sung vom 10.08.2024] Im­mer wie­der er­klä­ren Schuld­ner im Ver­mö­gens­ver­zeich­nis, dass sie kos­ten­frei woh­nen wür­den, z. B. bei ih­rer Mut­ter oder Freun­den und Be­kann­ten. Wel­che Aus­wir­kun­gen hat das auf den pfand­frei­en Be­trag bei der Voll­stre­ckung in den Lohn, die So­zi­al­leis­tun­gen oder das Pfän­dungs­schutz­kon­to des Schuld­ners...

5. August 2024

Er­mitt­lung der Un­ter­halts­pflich­ti­gen durch den Dritt­schuld­ner bei § 850d ZPO?

05August

Der Un­ter­halts­gläu­bi­ger be­an­tragt ei­nen Pfän­dungs- und Über­wei­sungs­be­schluss für das Ar­beits­ein­kom­men des Schuld­ners. Nach­dem die Zu­stel­lun­gen an den Dritt­schuld­ner und den Schuld­ner er­folgt sind und der Gläu­bi­ger den Be­schluss prü­fen kann, stellt er ei­ne un­ge­wöhn­li­che An­ord­nung des Voll­stre­ckungs­ge­richts fest. Es hat dem Dritt­schuld­ner auf­ge­ge­ben...

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