Martin Benner

#HoltDasGeldRein

Aktuellste Beiträge

Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek am Miterbenanteil?

[Ein pas­sen­des Live-On­line-Se­mi­nar zum The­ma “Erbrecht & Voll­stre­ckung” ge­be ich am 22.05.2024. Noch schnell hier an­mel­den.] Der Gläu­bi­ger bzw. die Voll­stre­ckungs­be­hör­de stellt fest, dass der Schuld­ner Mit­er­be nach sei­ner Mut­ter ge­wor­den ist und zum Nach­lass ein Grund­stück ge­hört. Das Grund­buch ver­laut­bart als Ei­gen­tü­mer be­reits die Mit­er­ben “in...

Voll­stre­ckungs­ver­jäh­rung des Buß­gelds beim un­be­kannt ver­zo­ge­nen Schuldner

[Ein pas­sen­des Live-On­line-Se­mi­nar zum The­ma “Ver­jäh­rungs­un­ter­bre­chung und ‑neu­be­ginn im Voll­stre­ckungs­kon­text” ge­be ich am 16.05.2024. Noch schnell hier an­mel­den.] Die Voll­stre­ckungs­be­hör­de hat ein Buß­geld bei­zu­trei­ben. Sie stellt fest, dass der Schuld­ner nach un­be­kannt ver­zo­gen ist, und fragt sich, ob da­durch die Voll­stre­ckungs­ver­jäh­rung un­ter­bro­chen...

Mus­ter für ei­ne nach­träg­li­che Zu­sam­men­rech­nung meh­re­rer Ein­kom­men in der Verwaltungsvollstreckung

[Er­wei­te­re Fas­sung vom 26.04.2024] In der Ver­wal­tungs­voll­stre­ckung kommt es hin und wie­der, vor dass der Lohn des Schuld­ners (A) ge­pfän­det wur­de und sich spä­ter her­aus­stellt, dass der Schuld­ner ein wei­te­res Ar­beits­ein­kom­men (B) be­zieht. Da­bei kann es sich auch um ei­ne blo­ße Ne­ben­tä­tig­keit han­deln. In die­sem Fall soll­te die Voll­stre­ckungs­be­hör­de das...

Be­scheid zur Nicht­be­rück­sich­ti­gung ei­nes Un­ter­halts­be­rech­tig­ten mit ei­ge­nem Bareinkommen

[Ak­tua­li­sier­te Fas­sung vom 25.04.2024] Er­gibt sich in der Ver­wal­tungs­voll­stre­ckung erst nach dem Er­lass ei­ner Pfän­dungs- und Ein­zie­hungs­ver­fü­gung, dass ein Un­ter­halts­be­rech­tig­ter des Schuld­ners über ei­ge­ne Bar­ein­künf­te ver­fügt, be­darf es ei­nes se­pa­ra­ten Be­scheids über die Nicht­be­rück­sich­ti­gung nach § 850c Abs. 6 ZPO. Da­bei ist un­ter an­de­rem zu...

Be­scheid zur Nicht­be­rück­sich­ti­gung ei­nes Kin­des we­gen Na­tur­al­un­ter­halt vom an­de­ren Elternteil

[Ak­tua­li­sier­te Fas­sung vom 24.04.2024] Un­ter­halts­be­rech­tig­te des Schuld­ners mit ei­ge­nem Ein­kom­men kön­nen in der Ver­wal­tungs­voll­stre­ckung bei der Be­rech­nung des un­pfänd­ba­ren Ein­kom­mens ganz oder teil­wei­se un­be­rück­sich­tigt ge­las­sen wer­den (§ 850c Abs. 6 ZPO i. V. m. mit den je­wei­li­gen Ver­wei­sungs­nor­men). Das gilt auch für den Na­tur­al­un­ter­halt, den...

Voll­stre­ckungs­recht­li­che Be­deu­tung der “Win­terbau­um­la­ge” oder “Win­ter­be­schäf­ti­gungs­um­la­ge”

Ein Gläu­bi­ger bzw. ei­ne Voll­stre­ckungs­be­hör­de hat das Ar­beits­ein­kom­men des Schuld­ners ge­pfän­det und da­nach beim Ar­beit­ge­ber die Lohn­ab­rech­nun­gen an­ge­for­dert. Dort wird ein “Ar­beit­neh­mer­an­teils an der Win­terbau­um­la­ge” ab­ge­zo­gen. Was hat es da­mit auf sich? Sind die­se Ab­zü­ge bei der Be­rech­nung des pfänd­ba­ren Ar­beits­ein­kom­mens zu be­rück­sich­ti­gen...

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