Voll­zug ei­nes Haftbefehls

Die fol­gen­de Kon­stel­la­ti­on kommt in der Pra­xis ver­gleichs­wei­se häu­fig vor: Der Gläu­bi­ger be­auf­tragt den Ge­richts­voll­zie­her da­mit, dem Schuld­ner die Ver­mö­gens­aus­kunft ab­zu­neh­men. Der Schuld­ner er­scheint un­ent­schul­digt nicht zum Ter­min. Dar­auf­hin be­an­tragt der Gläu­bi­ger beim Voll­stre­ckungs­ge­richt den Er­lass ei­nes Haft­be­fehls und an­schlie­ßend beim Ge­richts­voll­zie­her die Ver­haf­tung des Schuld­ners. Der Ge­richts­voll­zie­her teilt dem Gläu­bi­ger ei­ni­ge Zeit spä­ter mit, dass er den Schuld­ner trotz mehr­fa­cher Ver­haf­tungs­ver­su­che nicht an­ge­trof­fen ha­be, er den Ver­haf­tungs­auf­trag des­halb nicht voll­zie­hen kön­ne und die Voll­stre­ckung einstelle. 

Wel­che Hand­lungs­op­tio­nen hat der Gläu­bi­ger, um den Voll­stre­ckungs­druck zu erhöhen?

Der Gläu­bi­ger könn­te in die­ser Kon­stel­la­ti­on zu­nächst ei­nen so­ge­nann­ten “Nacht­be­schluss” oder “Un­zei­ten­be­schluss” er­wir­ken, da­mit der Ge­richts­voll­zie­her bei­spiels­wei­se sonn­tags­früh ver­sucht, den Haft­be­fehl zu voll­stre­cken. Wei­te­re In­for­ma­tio­nen da­zu und ein An­trags­mus­ter fin­de sich hier. Bleibt auch das er­folg­los, kommt die letz­te Es­ka­la­ti­ons­stu­fe in Be­tracht: ei­ne zwangs­wei­se Öff­nung der Woh­nung. Auf die­sem Weg kann durch­aus ein er­heb­li­cher Voll­stre­ckungs­druck ent­ste­hen, wenn der Schuld­ner nach Hau­se kommt und sein Schlüs­sel nicht mehr passt, weil das Schloss im Zu­ge der Zwangs­öff­nung aus­ge­tauscht wur­de. Un­ter Um­stän­den ge­lingt es dem Ge­richts­voll­zie­her, den Schuld­ner zu ver­haf­ten, wenn er sei­nen (z. B. bei der Po­li­zei hin­ter­leg­ten) neu­en Woh­nungs­schlüs­sel ab­ho­len will. 

Grund­sätz­lich kann die Wohnu…